Allgemeine Geschäftsbedingungen des Forums (AGB)

 

1) Geltungsbereich

1. Für die Nutzung des Forums https://www.forym.de (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

2. Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer*in diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

3. Die Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn der Zugriff auf die Plattform von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

 

2) Änderung der Nutzungsbedingungen

1. Der Anbieter behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Anbieter wird die Nutzer*in über die neue Fassung der Nutzungsbedingungen informieren. Widerspricht die Nutzer*in der Neufassung nicht binnen zwei Wochen ab Zugang, gelten die neuen Bedingungen als von der Nutzer*in akzeptiert.

2. Der Anbieter wird die Nutzer*in bei der Übersendung der neuen Bedingungen über die Möglichkeit und die Frist zum Widerspruch informieren. Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung einer Nutzer*in zu löschen, die den neuen Nutzungsbedingungen widerspricht bzw. den Zugang zum Forum von der Annahme der neuen Nutzungsbedingungen abhängig zu machen.

 

3) Registrierung, Vertragsschluss

1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung bestätigen können.

2. Mit der Verifizierung Ihrer Daten kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

 

4) Vertragsgegenstand

1. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer*in ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.

2. Die Nutzer*in hat keinen Anspruch auf Erbringung von Leistungen. Der Anbieter behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote, Teile der Angebote und URLs der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer*in gegenüber des Anbieters.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Eine Weitergabe der Nutzungsdaten an andere ist untersagt. Ebenso sind Sie als Inhaber*in des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Die Nutzer*in erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit der Nutzer*in geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer*in entsprechend über die Änderungen informieren.

7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzer*innen ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden. Dies gilt insbesondere in Bereichen des Forums, in denen Nutzer*innen schreiben, die sich in einer emotionalen oder seelischen Ausnahmesituation befinden.

 

5) Pflichten als Foren-Nutzer

1. Die Nutzer*innen haben sich gegenseitig mit Respekt und Rücksicht zu behandeln. Toleranz, Meinungsvielfalt und freundlicher Umgang miteinander ist Voraussetzung zur Teilnahme am Forum.

2. Als Nutzer*in verpflichten Sie sich, dass Sie keine Inhalte veröffentlichen, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Ebenso verpflichten Sie sich die geltenden Jugendschutzvorschriften einzuhalten.

3. Es ist Ihnen insbesondere untersagt:

a) beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen; Tatsachenbehauptungen müssen (nach Aufforderung durch den Anbieter) mit einer öffentlich zugänglichen, seriösen Quelle belegt werden;

b) Nicknames zu verwenden, die selbst eine rechtswidrige oder irreführende Bezeichnung verwenden;

c) Spam über das System an andere Nutzer zu versenden oder im Forum zu spammen oder zu flooden, und so eine sachliche Diskussion zu verhindern;

d) gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;

e) wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;

f) Private Nachrichten anderer User ohne deren Einwilligung zu veröffentlichen;

g) urheberrechtlich geschützte Werke Dritter ohne Zustimmung der Urheber*in im Forum zu veröffentlichen;

h) Werbung im Forum zu veröffentlichen. Insbesondere dürfen in Nickname, Signatur und Profil keine Firmen- oder Klarnamen verwendet werden oder auf eigene gewerbliche Angebote verlinkt werden;

i) Parteiwerbung zu betreiben;

j) Spendenaufrufe, außer wenn mit dem Anbieter abgesprochen;

k) Aufrufe zur Teilnahme an externen Gewinnspielen.

4. Als Nutzer*in verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

5. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen die Nutzer*in verhängen:

a) Löschung oder Abänderung von Inhalten, die die Nutzer*in eingestellt hat;

b) Ausspruch einer Ermahnung oder Verwarnung;

c) Sperrung des Zugangs zum Forum zeitweilig oder endgültig für den Account;

d) Hausverbot für das Forum für die Nutzer*in.

6. Sollten Dritte oder andere Nutzer*innen den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer*in eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer*in entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer*in, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die dieser wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

7. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Die Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer*in sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer*in die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

 

6) Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge oder Bildern, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer*in. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf ihren Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

 

7) Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragspartner*in regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch sie oder eine ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

 

8) Datenerhebung / Datenschutz

1. Der Anbieter wird die bei der Registrierung und der Nutzung der Plattform erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten des Nutzers nur für die notwendigen Aufgaben nutzen und insbesondere nicht an Dritte weitergeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht, die ausdrückliche Genehmigung des Nutzers eingeholt worden ist oder eine Weitergabe zu Beweiszwecken oder zur Durchführung geschäftlicher Beziehungen erforderlich ist.

2. Jegliche detaillierte Information zur Datenerhebung und -nutzung ist den Datenschutzhinweisen hier zu entnehmen.

 

9) Sonstiges

1. Mitteilungen des Anbieters an die Nutzer*in erfolgen in wichtigen Angelegenheiten per E-Mail. Die Nutzer*in erklärt sich einverstanden, dass sie vom Anbieter über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert wird und stellt sicher, dass sie über diese E-Mail erreichbar ist.

2. Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit des Betreibers ausschlaggebend.

3. Der Anbieter ist berechtigt, den Betrieb der Plattform jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen dem Anbieter und der Nutzer*in ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Regelungen im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit wird eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende, rechtswirksame Ersatzregelung getroffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.

5. Für Nutzer*innen, die Kaufleute sind, wird die Zuständigkeit der Berliner Gerichte vereinbart. Diese Zuständigkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und der EuGVÜ vereinbart werden darf.

 

10) Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist und ohne Begründung kündigen.

3. Wenn die Nutzer*in ihren Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), bleiben die öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „gelöschtes Mitglied“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn die Nutzer*in wünscht, dass auch die öffentlichen Beiträge gelöscht werden, möge sie unter genauer Angabe der jeweiligen Beiträge dem Anbieter mitteilen, es steht im Ermessen des Anbieters diesem Wunsch nachzukommen.




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